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Großdemo gegen CETA, TIPP & TiSA – wozu? weshalb? warum?

Gestern war ich mit einem Freund bei echtem Sauwetter, sprich Dauerregen, auf der Demo gegen CETA, TIPP & TiSA in München. Begleitet haben uns in München 25.000 (Behörden) bis 40.000 (Veranstalter) weiteren Menschen. Auch in Stuttgard, Frankfurt, Berlin und Hamburg hat es geregnet und auch hier wurde Demostriert, genau wie in zahlreichen Städten in ganz Europa. Aufgerufen zu der Demo hatte ein breites Bündnis aus ca. 500 Gemeinnützigen Vereinen und Parteien also SPD Bayern, Die Grünen, Die Linke, Bund Naturschutz, Greenpeace, Attak, Mehr Demokratie und viele viele andere.

Doch warum gehen mehere Hunderttausend Menschen in ganz Europa bei Sauwetter Demonstrieren? Die kurze Antwort dazu ist das mit den geplanten “Handelsabkommen” die großen Wirtschaftskonzerne dieser Welt nach der absoluten Macht streben genauer nach der gesetzgebenden und richterlichen Gewalt also funtamentalen Eckpfeilern unserer demokratischen Gesellschaft. Unter dem verschleiernten Begriff “Regulatorische Zusammenarbeit” sollen so die Idee zukünftig in Gremien aus Industrievertretern neue Gesetze erarbeitet und den Parlamenten zur Absegnung vorgelegt werden. Sollten Parlamente diese Gesetze ablehnen oder selbstständig unliebsame Gesetze erarbeiten so werden diese vor einem eigenen neuen “Handelsgericht” aus Wirtschaftsvertretern auf Schadensersatz verklagt.

Um zu verstehen was daran so katastrofal schlecht ist, muss man zusätzlich noch einen Blick darauf werfen, welche Gesetze sich die großen Konzerne wünschen und welche ihnen ein Dorn im Auge sind. Der einzige akzeptierte Moral und Wert der Wirtschaft ist das Geld und das einzig erklärte Ziel schnell reich zu werden. Und wie geht das am besten? Na klar, nix bezahlen für seine Mitarbeiter oder Umweltschutz und das Produzierte irgendwo so teuer wie möglich verkaufen. Also, weg mit Sozialstandards und Umweltschutz alles lästige “Handelshindernisse”.

Alles nur Panikmache sagt die Wirtschaft, wir bringen euch ganz ganz viele neue Arbeitsplätze. Doch leider gibt’s schon zahlreiche solche Handelsverträge auf der Welt, wie z.B. das 22 Jahre alte NAFTA zwischen USA und Mexiko & Kanada. Dessen “Erfolge” sind bei WikiPedia Dokumentiert u.a. Umzug der amerikanischen Autoindustrie nach Mexiko sowie Verarmung mexikanischer Bauern. Neue Arbeitsplätze gab’s laut Studien keine, dafür einen Abbau von Umwelt und Sozialstandards sowie eine Verarmung der Durschnittsbevölkerung – gut oder?

Wenn man Meinungsumfragen glauben schenken kann, so wünschen sich nur wenige bei uns im Land diese Zukunft mit CETA, TIPP & TiSA. Warum einige unserer Volksvertreter glauben Ihr Volk bräuchte diesen Scheiß ist mir schleierhaft.

Wer sich ein eigenes Bild machen möchte, dem sein die Artikel der FAZ empfolen, die sich sehr bemüht Beführwortern und Gegnern gehör zu schenken und deren Standpunkte zu hinterfragen.

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